Ein Dorf zum Daheimsein
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Gemeindeabstimmungen vom 7. März 2021 - Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland und Hochstammobstbaum-Reglement

11.02.2021

Am Sonntag, 7. März 2021 finden zwei Gemeindeabstimmungen zusammen mit den Eidgenössischen Abstimmungen statt.

Einerseits wird über die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland und andererseits über die Förderung von Hochstamm-Obstbäumen abgestimmt.

Abstimmungsvorlage 1: Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland

Eine Bau- und Nutzungsordnung (BNO) mit den zugehörigen Planwerken muss ca. alle zehn bis fünfzehn Jahre überarbeitet werden. Dies aufgrund von gesetzlichen Neuerungen sowie auch der Änderung von Rahmenbedingungen. Mit der Überarbeitung der aus dem Jahr 1998 stammenden BNO der Gemeinde wurde im November 2014 mit der Einholung des Verpflichtungskredites für die Revision gestartet.

Die Überarbeitung begann mit einer Analyse des Stärken und Schwächen-Profils. Daraus wurden Grundsätze und Ziele für die Revision der Nutzungsplanung erarbeitet. Aus diesen Zielen wurden entsprechende Massnahmen abgeleitet. Die konkreten Änderungen, welche sich aus übergeordneten Grundlagen und den Bedürfnissen der Gemeinde ergaben, wurden in der Planungskommission ausführlich diskutiert und durch den Gemeinderat verabschiedet. Die Planungskommission setzt sich aus Vertretern der Ortsparteien, des Gewerbes, Landwirtschaft, Naturschutz zusammen.

Vorprüfung

Die Vorprüfung fand durch die kantonalen Fachstellen im Mai bis November 2017 statt. Nachfolgend wurde die Planungsvorlage der Stellungnahme entsprechend überarbeitet.
Nach erfolgter Mitwirkung und darauffolgender Ergänzung bzw. Anpassung wurde die Vorlage anfangs November 2018 erneut zur Vorprüfung eingereicht. Mit Vorliegen des abschliessenden Vorprüfungsberichtes vom 5. Juni 2019 konnten die Planungsunterlagen öffentlich aufgelegt werden.

Mitwirkung

Die Planungsvorlage wurde vom 28. Mai 2018 bis am 26. Juni 2018 zur Mitwirkung aufgelegt. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurde die breite Öffentlichkeit am 24. Mai 2018 über die Planungsvorlage informiert. Für Fragen seitens der Bevölkerung wurden zudem zwei Sprechstunden im Juni 2018 durchgeführt. Grundeigentümer, die in verstärktem Masse durch die Nutzungsplanungsrevision betroffen sind (z.B. durch die neue Gewässerraumzone) wurden persönlich durch die Gemeinde auf die Informationsveranstaltung und die Mitwirkungsphase aufmerksam gemacht.

Öffentliche Auflage / Einwendungsverfahren

Die vorgeprüfte Nutzungsplanung wurde vom 19. August 2019 bis 17. September 2019 öffentlich aufgelegt. Es gingen fristgerecht 17 Einwendungen ein. Diese wurden im Rahmen von Einwendungsverhandlungen im November 2019 behandelt und wurden im Juni 2020 durch den Gemeinderat entschieden.

Der Schwerpunkt der revidierten Nutzungsplanung wurde im Wesentlichen wie folgt gesetzt:

• Innenentwicklung
Die Gemeinde ist von kantonaler Seite angehalten, die Einwohnerdichte gemäss beim Raumtyp urbaner Entwicklungsraum zu erhöhen. Die Zielvorstellungen sind 70 Einwohner pro ha in den bereits bebauten Gebieten bzw. 90 Einwohner pro ha in den noch unbebauten Bauzonen bis ins Jahr 2040.

• Kommunaler Entwicklungsrichtplan Zentrum
Das Gränicher Dorfzentrum ist für die Gemeindeentwicklung ein wichtiger strategischer Raum, aufgrund der zwei brachliegenden Flächen, namentlich Bally-Areal und Brocki-Parzelle. Es ist wichtig, eine zielgerichtete Zentrumsentwicklung zu schaffen ohne inhaltlich oder materiell vorzugreifen. Mit dem Entwicklungsrichtplan werden die kantonalen/kommunalen Interessen mit den Privaten abgeglichen. Der Entwicklungsrichtplan wird spätestens zwei Jahre nach Rechtskraft der Gesamtrevision Nutzungsplanung in Planung genommen.

• Weiler
Die Weiler Refental und Rütihof sind nicht Bestandteil der Gesamtrevision der Nutzungsplanung. Dies aufgrund der Vorbehalte des Bundes zum kantonalen Richtplan. Die beiden Weilerzonen werden als Orientierungsinhalt im Kulturlandplan geführt und in der Bau- und Nutzungsordnung sind sie nicht Bestandteil des Genehmigungsinhaltes. Sobald der kantonale Richtplan genehmigt wurde, wird eine Teilrevision der Weilerzonen in Angriff genommen.

• Natur- und Landschaft
Die Gemeinde verfügt mit den reich strukturierten Seitentälern über eine attraktive Naturlandschaft, welcher als Lebensraum für zahlreiche Lebewesen grosse Bedeutung zukommt. Die Vielseitigkeit der Kulturlandschaft ist als Naherholungsraum ein wichtiger Standortfaktor. Gemäss Zielsetzung der Gemeinde soll die Kulturlandschaft erhalten, aufgewertet und die Vernetzung der bestehenden Naturwerte gewährleistet werden. Dieses Ziel gilt ebenfalls für das Siedlungsgebiet.


Abstimmungsvorlage 2: Reglement über die Förderung von Hochstamm-Obstbäumen in der Landwirtschaftszone


In der bisherigen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) war in § 28 zu den Hochstammobstbeständen verankert, dass diese erhalten bzw. gefördert werden und die Gemeinde Neu- und Ersatzpflanzungen sowie die Pflege unterstützen kann. In der neuen BNO (siehe Abstimmungsvorlage 1) führt § 34 aus, dass das Landschaftsbild wesentlich von hochstämmigen Obstbäumen mitgeprägt wird und diese einen hohen ökologischen Wert besitzen. Die Gemeinde setzt sich daher für den Schutz und die Förderung der Hochstamm-Obstbäume ein. Im Weiteren ist daraus die Bestimmung zu entnehmen, dass ein entsprechendes Reglement erlassen wird.

Hochstamm-Obstbäume sind ein wichtiger Bestandteil der Landschaft in Gränichen. Sie haben eine wichtige ökologische und ästhetische Funktion, indem sie Lebensraum und Nahrung für Insekten und Vögel bieten und das Landschaftsbild bereichern.

Um die Bäume zu erhalten, müssen diese gepflegt (regelmässiger Schnitt, Düngung, Pflanzenschutz) und das Obst geerntet werden. Diese Arbeiten sind sehr zeitintensiv. Zudem stellen die Obstbäume für eine maschinelle und rationelle Bewirtschaftung der Umgebung ein Hindernis dar.

Das Kernproblem ist die mangelnde Wirtschaftlichkeit. Der Erlös aus dem Obst deckt die Arbeitskosten bei weitem nicht – trotz der Beiträge für den ökologischen Ausgleich und aus den kantonalen Bewirtschaftungsverträgen. Um einen weiteren Rückgang der Hochstammobstbäume zu verhindern, müssen sie strenger geschützt und gefördert werden.

Die Gemeinde beteiligt sich daher finanziell an Neu- und Ersatzpflanzungen sowie an der Pflege der Hochstamm-Obstbäume in der Landwirtschaftszone. Die Gemeinde unterstützt auch die Verwertung und die Vermarktung des Obstes und der Produkte. Der ausbezahlte Betrag beträgt maximal Fr. 20'000.00 für alle eingegangenen Gesuche pro Jahr. Der Gemeinderat hat ein entsprechendes Reglement vorbereitet, welches nun durch die Gemeindeversammlung bzw. durch eine Urnenabstimmung zur Genehmigung unterbreitet wird.

Das Reglement soll den stimmberechtigten Gränicherinnen und Gränicher gleichzeitig wie die Gesamtrevision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland unterbreitet werden.

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